Über geistige (Ab-)Schöpfung im Internet

Das Internet wird von den Meisten als das Versprechen einer großen und freien Welt verstanden – und als Raum der kostenfreien Nutzung all dessen, was gerade gut und nützlich erscheint. Die meisten Nutzer erachteten diese Position als selbstverständlich und tragen sie großem Nachdruck vor, Urheberrechte sind da mal nicht so wichtig.

Kreativ und kulturell Schaffende aller Art hingegen spüren die Folgen dieses Denkens, denn sie sehen den Verlust des Ansehens ihrer Arbeit, sie erleiden finanzielle Einbußen und werden immer öfter zur völligen, kostenlosen Preisgabe ihrer Rechte gedrängt. Wobei auch hier die Positionen weit auseinandergehen, manche, z.B. viele Musiker, stellen ihre Werke zur kostenfreien Nutzung in das Internet, andere nehmen eine restriktive Haltung ein. Und die Verwerter haben wiederum ihre eigene Position.

Zwar sehen alle die dringende Notwendigkeit eines national wie international geregelten, angemessenen Schutzes geistigen Eigentums. Nur betont jeder seine eigenen Interessen, ein Wille zur Einigung ist eher selten erkennbar. Diesen Herbst will Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorlegen.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt lud zu einem Themen- und Diskussionsabend am 15. Juli 2015 in den Stuttgarter Hospitalhof ein. An ihm nahmen außer eingeladenen Experten der unterschiedlichen Kreativszenen auch Fachpolitiker und ein interessiertes Publikum teil.

Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, schilderte die unterschiedlichen Interessenslagen und betonte die Dringlichkeit eines angemessenen Schutzes geistigen Eigentums.

In der von Margrit Gregorian (Kreativpakt der SPD Stuttgart) moderierten Diskussion ging es unter anderem um die begrenzten Möglichkeiten, z.B. an international agierende Plattformbetreiber heranzukommen. Oft leben sie ganz oder zumindest teilweise von schöpferischen Leistungen Anderer, beteiligen deren Urheber aber unangemessen oder gar nicht an den Profiten.

Häufig ist der Hinweis auf die milliardenschweren Umsätzen der Kreativwirtschaft zu hören, diese werden jedoch überwiegend durch hohe Werbeetats und Produktionen gebildet. Sie haben daher nichts mit der finanziellen Situation der vielen Solo-Selbständigen zu tun, die eine angemessene Vergütung oft nur mit Mühen oder gar nicht durchsetzen können. So entstand im Saal die Frage, warum es leider keine „IG Metall für Kreative“ gäbe.

Jan- Peter Wahlmann, Fotograf, Designer und AGD-Vorstandsmitglied, führte den Design-Vergütungstarifvertrag als positives Beispiel für das Regeln von Honoraren für erbrachte Designerleistungen an.

Stefanie Brum, Fachanwältin für Urheberrecht, schilderte den Spagat in dem sich Kreative befinden: Einerseits möchten sie einen größtmöglichen Schutz der eigenen Werke, andererseits fürchten sie, dass sie durch ein zu engmaschiges Gesetz in ihren Spielräumen eingeschränkt würden.

Ein weiterer Diskussionspunkt waren die zunehmenden Veränderungen, die das Internet im Alltags- und Berufsleben hervorruft. Dejan Perc, SPD-Kreisvorsitzender, wies auf die Mitmachaktion #DigitalLEBEN der Bundes-SPD hin, an der sich alle beteiligen können.

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