Die Legislatur eines KSK-Beirats dauert immer vier Jahre. Das heißt, dass die gerade zu Ende gehende Legislatur mitten in der Corona-Pandemie begann. Nicht genug damit, ging sie einher mit einem Generationenwechsel, da die beiden langjährigen Vorsitzenden ihr Engagement beendeten. Zeit für den Wandel in Zeiten des Wandels, was mich im November 2021 zu einer von zwei Vorsitzenden des KSK-Beirats machte.
Ziele und Anliegen waren von Anfang an klar
So herausfordernd Corona für die selbstständigen Designer:innen war, so herausfordernd war es auch für die KSK. Zum Glück hatte sie relativ schnell reagiert und zum Beispiel das jährliche Mindesteinkommen in Höhe von 3.900,– EUR ausgesetzt oder die Zuverdienstmöglichkeiten aus nicht-künstlerischen Tätigkeiten erleichtert. Dies galt es zu erhalten und zu verstetigen. Aber auch unabhängig von einer Pandemie trieben mich bestimmte Anliegen in das Amt:
- der dringend notwendige Austausch darüber, was künstlerische Tätigkeiten sind in Zeiten von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz
- die dauerhafte Verbesserung der Möglichkeiten, aus nicht-künstlerischen Tätigkeiten Geld hinzuzuverdienen, ohne gleich die Absicherung über die KSK zu gefährden oder gar zu verlieren
- administrative Vereinfachungen für Versicherte und Abgabepflichtige
- Recherche neuer Einnahmequellen für die Künstlersozialversicherung
Es gab auch noch ein Ziel, das direkt den Beirat betraf: Seine Gruppendynamik wurde bis vor drei Jahren seinem Synergiepotential überhaupt nicht gerecht. Das lag, es lässt sich nicht anders sagen, maßgeblich an der herrschenden Führungskultur und den Meinungsführerschaften. Das Gebot der Stunde konnte deshalb nur sein: Mehr Partizipation, weniger Paternalismus.
(K)Ein einfacher Weg
Ich hatte es fast schon vermutet; es ging streckenweise leicht, die Zusammenarbeit sichtbar zu verbessern und schnell zu guten Ergebnissen zu kommen. Das hat die Beobachtung bestätigt, dass in dem Gremium sehr großes Potential steckt. Aber auch ohne die hervorragende Zusammenarbeit mit der Künstlersozialkasse selbst und dem Referat »Künstlersozialversicherung« im Bundesministerium für Arbeit und Soziales wären die notwendigen Maßnahmen, die wir im Interesse der Versicherten und Abgabepflichtigen umgesetzt haben, nicht möglich gewesen.
Was heißt das im Einzelnen?
- Es gibt nun eine Arbeitsgruppe, die sich regelmäßig damit beschäftigt, welche Tätigkeiten künstlerischer Natur sind.
- Die erleichterten Zuverdienstmöglichkeiten sind gesetzlich verankert.
- Der Abgabesatz für die Verwerter hat 5% nicht überschritten.
- An der Erschließung neuer Abgabepflichtigen wird systematisch gearbeitet.
Ein bisschen was ist noch in der Pipeline bzw. in der parlamentarischen Diskussion.
Und weiter?
Auch wenn es die letzte Sitzung in dieser Konstellation war, geht der Blick nach vorn. Für Designer:innen gab es ein erfreuliches Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG). Denn anhand der Klage einer Tätowiererin hat das Gericht festgestellt, dass auch das Zusammenwirken von Entwurf und Umsetzung eine künstlerische Tätigkeit sein kann, wenn das entstandene Werk in seiner Gesamtheit als künstlerisch einzigartig zu bewerten ist, sprich, der Entwurf allein so nicht funktioniert hätte. (Mehr dazu hier, wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt.) Das sind gute Nachrichten, wir halten euch informiert.
Zum Jahresende wird Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Beiratsmitglieder für die nächste Legislatur, 2025-2028, berufen. Im Frühjahr findet die konstituierende Sitzung statt, auf der die beiden Vorsitzenden gewählt werden. Bis dahin ruht die Arbeit auf keinen Fall, und ich gebe mir Mühe, wieder (als Vorsitzende) dabei zu sein.
Fazit
Als AGD-Geschäftsführerin habe ich die Möglichkeit, in diversen Gremien zu arbeiten und wichtige Dinge auf den Weg zu bringen. Für den Beirat der KSK zu arbeiten, ist ein Privileg. Er ist im Zusammenspiel seiner Mitglieder und im Zusammenwirken mit der Kasse, dem BMAS und allen anderen relevanten Institutionen etwas ganz Besonderes. Das macht mich dankbar und, ja auch ein bisschen, stolz.