Kulturratspapier zu KI und Urheberrecht veröffentlicht

Bereits Anfang November haben wir angekündigt, dass der Deutsche Kulturrat sich mit der Ausarbeitung eines Papiers zu KI und Urheberrecht beschäftigt. Die Stellungnahme sollte dabei die Ereignisse der letzten Monate berücksichtigen, weshalb das Positionspapier noch einige Zeit in Anspruch nahm. Jetzt ist es fertig und für alle einsehbar.

Bereits Anfang November haben wir angekündigt, dass der Deutsche Kulturrat sich mit der Ausarbeitung eines Papiers zu KI und Urheberrecht beschäftigt. Die Stellungnahme sollte dabei die Ereignisse der letzten Monate berücksichtigen, weshalb das Positionspapier noch einige Zeit in Anspruch nahm. Jetzt ist es fertig und für alle einsehbar.

Mit dieser Veröffentlichung des Deutschen Kulturrats geht ein über sechs Monate andauernder Prozess zu Ende. Gegenstand ist die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in KI-Prozessen.

Berücksichtigt wurden bei seiner Erstellung besonders der von der EU verabschiedete AI-Act zur Verantwortlichkeit beim Anbieten und Betreiben von KI-Anwendungen. Außerdem stellte die von der Initiative Urheberrecht in Auftrag gegebene Studie zum Urheberrecht beim KI-Training einen weiteren Aspekt der Positionierung dar.

Ob dieses Ergebnis zu einem akzeptablen Lösungsvorschlag führt, gilt es weiterhin zu diskutieren. Auf Insistieren der AGD konnte die geforderte gesetzliche Verankerung einer kollektiven Vergütungspflicht abgemildert werden. Gleichwohl ist eine vorsichtige Anregung in diese Richtung geblieben. Der Kulturrat regt eine Diskussion an, die endlich geführt werden sollte. Letzteres kann die AGD nur unterstützen.

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