Alles über Schutzrechte

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Es ist erstaunlich – manchmal auch erschreckend – in welchen rechtlichen Rahmen sich Designer in ihrem Berufsalltag bewegen. Neben dem Vertragsrecht spielen vor allem die Lizenz- und andere Schutzrechte eine große Rolle. Sie regeln den Schutz geistigen Eigentums und die Teilhabe der Gestalter am wirtschaftlichen Erfolg ihrer Entwürfe. Für den Kunden bieten die Schutzrechte Sicherheit in der Verwendung von Entwürfen und schützen damit seine Investitionen in Design und Werbung.

Die AGD bietet eine umfangreiche rechtliche Beratung, vor allem durch kooperierende Rechtsanwälte, und informiert regelmäßig über Standards und Neuerungen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Themen.

Mitunter wenden sich Kunden von einem Designbüro ab und einem neuen zu, von dem sie denken, dass es besser zu ihnen passt oder günstiger arbeitet. Oft wünschen sich Kunden trotz des Wechsels, dass die bestehende Gestaltungslinie in Teilen beibehalten und weiterentwickelt wird. Das wirft einige Urheberrechtsfragen auf.

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Nachvergütungsansprüche für Design

Seit der “Geburtstagszug”-Entscheidung des BGH (U.v. 13.11.2013, Az. I ZR 143/12) ist Bewegung in die alte, mehrfach schon “getestete” Frage gekommen, ob Produkt-, Industrie- und Kommunikationsdesign – im Juristendeutsch “angewandte Kunst” i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 4, 2. Halbsatz UrhG, die eine Gebrauchsfunktion hat – an strengeren Maßstäben zu messen ist, als Werke der “freien Kunst”. Und nun gibt es auch erste richtungsweisende Urteile dazu.

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Schranken des Urheberrechts

Jeder Designer sieht sich tagtäglich mit der Frage der erlaubnisfreien und unentgeltlichen Nutzung urheberrechtlich geschützter Leistungen und geschützter Designs konfrontiert: Sei es, dass ein Dritter das eigene Design nutzt, ohne gefragt oder gar bezahlt zu haben, sei es, dass man selbst ein Werk oder Design nutzen möchte. In beiden Fällen ist die Frage: Ist die ungenehmigte Nutzung zulässig? Muss ein Entgelt bezahlt werden?

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Handbuch Schutzrechte Markenschutz

Markenschutz, eine Erweiterung der Angebotspalette von Designern

Marken, früher als Warenzeichen in Deutschland bezeichnet, spielen eine immer größere Rolle bei der Produktkennzeichnung oder der Identifikation von Dienstleistungen. Markenschutz erlangt man nur durch Anmeldung und Eintragung, in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt.

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Namen sind Schall und Rauch oder: Wie schützt man einen Werktitel?

Auch Designer kommen manchmal in die Situation, dass sie einen Zeitschriftentitel, einen Buchtitel, den Namen einer Computersoftware oder eines Spieles schützen wollen. Der Schutz aller dieser Werktitel ist im MarkenGesetz geregelt.

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Wider die Piraterie von Vorlagen im geschäftlichen Verkehr

Selbständige Designer sind darauf angewiesenen, potentielle Auftraggeber von ihrer Kreativität zu überzeugen. Sie sind eventuell gehalten in Vorleistung zu gehen – zu diesem Zeitpunkt gibt es noch keinen Vertrag, der den Umgang mit den übergegeben Vorlagen regeln könnte. Aber auch nach Abschluss eines Designvertrags kann das UWG Bedeutung erlangen, wenn der Auftraggeber meint, die sich in seinem Besitz befindlichen Vorlagen abändern und/oder weiter benutzen zu dürfen.

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Webdesign und Recht

Selbstverständlich gelten die allgemeinen Gesetze für das Internet genauso wie für andere Medien. Deshalb kann der Designer seinen juristischen Apparat und seine juristischen Kenntnisse für das Internet grundsätzlich genauso einsetzen wie im Hinblick auf andere Medien. Es gibt aber einige Vorschriften, die nur für das Internet gelten.

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Gilt das Urheberrecht auch im Internet?

Mit der Ausbreitung neuer Medien ergeben sich gerade im Bereich des Urheberrechts immer wieder neue Fragestellungen. Das war zur Zeit der Erfindung des Buchdrucks zu Gutenbergs Zeiten nicht anders als heute. Die weltweite Verbreitung des Internet wirft neue Fragen auf und führt zur Verunsicherung bei Nutzern und Urhebern.

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Urheberrechtsvermerk auf Webseiten

Eine unterbliebene Namensnennung ist für Urheber nicht nur aus Imagegründen schädlich; sie hat auch ganz praktische Konsequenzen. Der Urheber verliert nämlich die Chance, weitere mögliche Aufträge zu erhalten.

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Handbuch Schutzrechte Impressum

Das Impressum im Internet

Verbraucher wie geschäftlich Handelnde möchten auch im Internet jederzeit wissen, mit wem sie zu tun haben. Aus diesem Grund regelt das Telemediengesetz unter anderem, wen die Kennzeichnungspflicht trifft, welche Angaben im Einzelnen zu machen sind und wie die Anbieterkennzeichnung zu platzieren ist.

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© AGD

Die Nutzung und Weiterveräußerung von Stockfotos

Beim Erwerb von Bildern bei Microstockservices werden drei Fragen am häufigsten gestellt: Wie berechne ich meiner Kundin ein für sie erworbenes Bild? Dürfen PDF-Dateien mit gekauften Bildern auf eine Website gestellt werden? Wie muss der Fotograf genannt werden?

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Muss ein Designer für die von ihm für einen Auftrag beschafften, rechtswidrigen Materialien haften? Und was ist, wenn ihm das Material vom Kunden übergeben wurde? Wie können Designer eine solche Haftung eingrenzen oder gar umgehen?

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