Gespräch mit BMAS-Staatssekretär Schmachtenberg am 24. September

Nur einen Tag nach dem BAGSV-Treffen ging es für uns weiter im BMAS mit einem Gespräch in kleiner Runde beim Staatssekretär des Hauses, Dr. Rolf Schmachtenberg. Auch diesmal ging es um die Vereinfachung und Modernisierung des Statusfeststellungsverfahrens.

Es war bereits das zweite Gespräch dieser Art innerhalb eines Monats (Hier gibt es einen Bericht zum ersten Gespräch am 26. August 2019). Wir werteten dies als Zeichen dafür, dass das BMAS echtes Interesse an einer tragfähigen Lösung für das Statusfeststellungsverfahren hat.

In kleiner Runde saßen wir zusammen und beleuchteten die neuralgischen Punkte von mehreren Seiten:

  • fehlende Rechtssicherheit für potentielle Auftraggeber, wenn sie Einzelunternehmer beauftragen
  • Prüfung und Feststellung des Status‘ vor oder nach Projektbeginn/Vertragsschluss
  • Verhinderung von (Schein-)Selbstständigkeit, Förderung von Einzelunternehmertum
  • Differenzierung von Einzelunternehmern einerseits und prekären (Schein-)Selbstständigen andererseits

Hierbei kam uns zu Hilfe, dass wir von Seiten der BAGSV gut (und differenziert) vertreten waren durch den VGSD-Geschäftsführer und BAGSV-Sprecher Dr. Andreas Lutz, die AGD-Geschäftsführerin und BAGSV-Sprecherin Victoria Ringleb und Jan Jagemann von der Bundesarbeitsgemeinschaft selbstständige Wissensarbeit, der die Auftraggeberseite repräsentierte. Denn wir vermaßen ein weites Feld mit Staatssekretär Schmachtenberg und seinen vier anwesenden Referatsleitern und Mitarbeitern. Doch der Achtungserfolg stellte sich ein: Analog zu den in der ersten Jahreshälfte stattgefundenen Fachgesprächen zum Thema »Altersvorsorgepflicht« wird es ab Ende Oktober eine Serie solcher Gespräche zum Thema »Scheinselbstständigkeit« geben. (Also doch noch eine Art Geburtstagsgeschenk für die AGD-Geschäftsführerin an dem Tag;)

Wir freuen uns auf den weiteren Dialog und danken Staatssekretär Schmachtenberg für seine Initiative.

Keine Gesprächsbeiträge

Hierzu ist es noch ruhig, wenn Sie möchten, starten Sie jetzt ein Gespräch.

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