Statusfeststellungsverfahren

Gespräch mit BMAS-Staatssekretär Schmachtenberg am 24. September

Nur einen Tag nach dem BAGSV-Treffen ging es für uns weiter im BMAS mit einem Gespräch in kleiner Runde beim Staatssekretär des Hauses, Dr. Rolf Schmachtenberg. Auch diesmal ging es um die Vereinfachung und Modernisierung des Statusfeststellungsverfahrens. Es war bereits das zweite Gespräch dieser Art innerhalb eines Monats (Hier gibt es einen Bericht zum ersten Gespräch am 26. August 2019). Wir werteten dies als Zeichen dafür, dass das BMAS echtes Interesse an einer tragfähigen Lösung für das Statusfeststellungsverfahren hat.

In kleiner Runde saßen wir zusammen und beleuchteten die neuralgischen Punkte von mehreren Seiten.

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9. BAGSV-Treffen am 23. September in Berlin

In der politischen Arbeit der BAGSV gibt es im Herbst 2019 zwei Themen, um die sich alles dreht: die Pflicht zur Altersvorsorge für Selbstständige, die im Koalitionsvertrag steht und anders als Klimaschutz nicht Gegenstand von Veränderung sein darf, sowie die Scheinselbstständigkeit, und hier insbesondere das sog. Statusfeststellungsverfahren. MdB Peter Weiß, CDU-Sprecher für Arbeit und Soziales zu Gast und nahm sich gut 75 Minuten, um mit uns über die geplante Altersvorsorgepflicht für Selbstständige zu sprechen. Erst kürzlich hatte Weiß in einem FAZ-Beitrag zu diesem Thema für Aufmerksamkeit gesorgt.

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AGD mit dem BMAS im Dialog über die Zukunft

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) startete mit der Auftaktkonferenz am 10. September einen Zukunftsdialog „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ rund um zentrale Gestaltungsfragen des Sozialstaats und der zukünftigen Arbeitswelt im digitalen und globalisierten Zeitalter. Wir waren dabei, haben mitgeredet und auf die Bedürfnisse der Selbstständigen aufmerksam gemacht.

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