Ende Dezember 2018 hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen für die Anmeldung von Designs beim Deutschen Marken- und Patentamt erhöht. Im Fokus stand die Frage, ob ein Design in unterschiedlichen Formvarianten dargestellt werden kann. In der Vergan­gen­heit stellte das Gericht auf die Übereinstimmungen ab (sog. Schnittmen­gen­lösung). Der Entscheid wird verheerende Auswirkungen auf die Designbranche haben. Vor […]

Zwölf Vertreter von Verbänden, Initiativen und Gewerkschaften sowie Soloselbstständige waren zu einem offenen Dialog eingeladen worden und sind dieser Einladung gern gefolgt. In einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre tauschte man sich über die unterschiedlichen Anliegen und Bedürfnisse der Selbstständigen in den verschiedenen Branchen aus. Die Ministerin hörte interessiert zu, brachte ihre eigenen, außerordentlich fundierten Ideen und Gedanken ein und überzeugte darüber hinaus auch durch eine klare Haltung bei den entscheidenden Fragen.